shortlist: : Die neue KOMMUNE 6.2005

Die aktuelle Monatszeitschrift KOMMUNE
Forum für Politik, Ökonomie und Kultur
ist erschienen:
6.2005 : SCHWARZ-ROT, NULL GOLD
Einige Leseproben sind online:

Editorial
Balduin Winter
Angesichts katastrophaler Umfragewerte spöttelte Thomas Friedman Mitte November in der New York Times, Bush habe in einem Kopf-an-Kopf-Rennen gute Chancen um den Titel des schlechtesten Präsidenten aller Zeiten. Neben innenpolitischen Rückschlägen – die Staatsverschuldung hat nie erreichte Höhen erklommen, die Versicherungsreform ist gescheitert, das Missmanagement bei den Hurrikans ist noch in aller Munde – hat sich nun die Debatte über den Irakkrieg mit Leidenschaft entfaltet. Über die Verhältnismäßigkeit der Mittel und das »misleading« der Regierung hinaus wird verstärkt die Frage nach dem Sinn des Krieges gestellt. Cheney, Bush, Wolfowitz und Co. haben ihren »Krieg gegen den Terrorismus« von Anfang an unter das Signum der amerikanischen Werte gestellt. Regierung und republikanische Medienmacht haben seit Jahren den imperialen Diskurs des »New American Century« dominiert. Innere Zerrissenheit und außenpolitische Schwäche der Demokraten erleichterten diese Dominanz.
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Die Kleinste aller Großen? Große Koalition – Eröffnungsbilanz
Herbert Hönigsberger
Muss es wundern, wie überaus undramatisch sich die beiden großen Wahlverlierer in »verantwortungsvolle« Träger der großen Koalition verwandelten? Warum konnte eine absolute Verliererin überhaupt Kanzlerin werden? Und was ist eigentlich der Geist, der diese Koaliton prägt? Statt Neoliberalismus eher ein bürokratischer Sozialdemokratismus, statt Aufbruchsstimmung Rechenschieberpolitik?

Der Souverän hat die Große Koalition nicht gewählt, nur erzeugt. Nicht er hat Merkel zur Kanzlerin gemacht, sondern nur seine Repräsentanten. Kanzlerin aller Deutschen muss sie erst werden. Hinter ihr steht die kleinste aller großen Koalitionen. Die Koalition mit der Mehrheit der Wähler steht noch nicht. Die 351 Stimmen im Bundestag zählen, aber sie wiegen die 35 Prozent der Wahl nicht einfach auf. Ein legitimes Verfahren allein erzeugt noch nicht Glaubwürdigkeit. Selten war die Kluft zwischen Willen der Wähler und Handeln der Volksvertreter so groß. Am Anfang stehen ein gebrochenes Versprechen und mutloses Versagen.
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Imperium oder Hegemonie? Die USA als hegemoniale Ordnungsmacht
Über Herfried Münklers »Imperien«
Ulrich Menzel
Sind die USA ein Imperium? Auf diesem Gelände bewegt sich Herfried Münkler mit seinem neuen Buch. Unser Autor würdigt Münklers Studien und Erkenntnisse, nimmt sie aber auch zum Anlass für eine Auseinandersetzung um Geschichtsinterpretation, Gegenwartsanalyse und um die Grundlagen von Imperien, ihren historischen Formen und Hegemonie. Was bedeutet es, wenn die USA kein klassisches Imperium wie das »Imperium Romanum« sind, sondern ein Hegemon mit spezifischen Eigenschaften?
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