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2007/03/09

: Tornados statt Schulen

Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag den völkerrechtlich umstrittenen Kriegseinsatz von Bundeswehr-Tornados in Afghanistan verabschiedet. Für die Tornado-Mission, die Bestandteil der gerade begonnenen NATO-Großoffensive ist, stimmten 405 Abgeordnete, 157 waren dagegen und 11 enthielten sich. Unmittelbar nach der Abstimmung reichten zwei Abgeordnete beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen den geplanten Einsatz ein.

Für Reinhard Erös, Mitbegründer der Kinderhilfe Afghanistan, wird durch den anstehende Einsatz deutscher Tornado-Flugzeuge in Afghanistan die Sicherheit der nur noch wenigen zivilen Hilfs-Organisationen und Projekte in den Süd- und Ost-Provinzen Afghanistans deutlich gefährdet. "Allein die Kosten des Tornado-Einsatzes für 2007 würden den Bau von ca. 1000 Schulen ermöglichen. ... Seit dem Sturz des Taliban-Regimes 2001 wurden ca. 70 Milliarden Euro westlicher Unterstützung in den „militärischen“ Teil des Wiederaufbaues Afghanistan gesteckt; weniger als 10 Prozent davon in den zivilen Wiederaufbau."

Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Fortsetzung der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz in 2006/2007 wurden von der Bundesregierung für den Zeitraum von zwölf Monaten bisher mit rund 460 Mio. Euro angegeben.
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